30. April 2021 (red/ig). Deutschland braucht ein passgenaues und angemessen ausgestattetes Förderprogramm von Bund und Ländern, um die pandemiebedingten Defizite auszugleichen und die Bildungschancen der Benachteiligten nachhaltig zu verbessern. Mit dieser Forderung haben sich die ehemaligen Staatssekretäre Hans-Jürgen Kuhn (Grüne) und Dr. Michael Vogel in einem Positionspapier an die Öffentlichkeit gewandt. Der im zwd-POLITIKMAGAZIN veröffentlichte Gastbeitrag basiert auf einem Positionspapier, das die beiden Bildungsexperten als Mitglieder der Fokusgruppe Bildungspolitik für die Heinrich Böll-Stiftung verfasst haben. mehr...

30. April 2021 (red). Frauen können selbst entscheiden, wem sie sich während der Schwangerschaft anvertrauen: Ärzt*innen, Hebammen oder beiden Professionen. So steht es im SGB V, §24 d: „Die Versicherte hat während der Schwangerschaft, bei und nach der Entbindung Anspruch auf ärztliche Betreuung sowie Hebammenhilfe einschließlich der Untersuchung zur Feststellung der Schwangerschaft und zur Schwangerschaftsvorsorge.“ In der Praxis ist die Wahlfreiheit aber eingeschränkt – Schwangerschaftsvorsorge ist zur Kampfzone der Berufsgruppen geworden. mehr...

30. April 2021 (red). Liebe Leserin, lieber Leser, die Reformbewegung Maria 2.0 der kathollschen Frauen ist Gegenstand der Titelgeschichte des aktuellen zwd-POLITIKMAGAZINs (Ausgabe 384). Weiteres Hauptthema ist die "auf Kosten der Frauen" erfolgte Verhinderung eines Tarifvertrages in der Altenpflege durch die Kirchen. Alle Themen dieser Ausgabe finden Sie nachstehend. mehr...

29. April 2021 (ig). zwd Berlin (ig). Mit ihrem überraschenden Veto hat die Caritas eine Alölgemeinverbindlichkeitserklärung des Tarifvertrags Altenpflege durch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ausgebremst. Im zwd-POLITIKMAGAZIN hat zwd-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann die Hintergründe beleuchtet. Ergänzt wird die Berichterstattung durch Stellungnahmen des Bundesarbeitsministeriums sowie von Sylvia Bühler (verdi) und Gero Kettler (Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflege). mehr...

15. April 2021 (red.). In einem Gastbeitrag für das zwd-POLITIKMAGAZIN (Ausgabe 384) haben die SPD-Bildungsexperten Martin Habersaat und Ernst Dieter Rossmann Perspektiven für eine neue und bessere Bund-Länder-Zusammenarbeit formuliert, die schnell und nicht erst 2024, wie die aktuelle Bundesbildungsministerin plant, auf den Weg gebracht werden sollten. Habersaat ist bildungspolitischer Sprecher und Fraktionsvize der Kieler SPD-Landtagsfraktion, Ernst Dieter Rossmann ist Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages. mehr...

15. April 2021 (red/ig). In einem Gastbeitrag für das zwd-POLITIKMAGAZIN (Ausgabe 384) haben die SPD-Bildungsexperten Martin Habersaat und Ernst Dieter Rossmann Perspektiven für eine neue und bessere Bund-Länder-Zusammenarbeit formuliert, die schnell und nicht erst 2024, wie die aktuelle Bundesbildungsministerin plant, auf den Weg gebracht werden sollten. Habersaat ist bildungspolitischer Sprecher und Fraktionsvize der Kieler SPD-Landtagsfraktion, Ernst Dieter Rossmann ist Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages. mehr...

15. April 2021 (ig). Mit der Stimmenmehrheit der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der AfD hat der Bundestag am heutigen Donnerstag das Gesetz über die Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung verabschiedet. In der dritten Lesung enthielten sich FDP, Linke und Grüne. Vor der Verabschiedung hatte der zuständige Frauen- und Familienausschuss noch eine bedeutsame Änderung beschlossen. Erstmals wird auch der geplante Personalaufwand für die Stiftung erkennbar. mehr...

15. April 2021 (ig). Am heutigen Donnerstag soll der Regierungsentwurf zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung in zweiter und driotter Lesung im BUndestag verabschiedet werden. Zwei Tage zuvor hatten der federführende Bundestagsausschuss für Frauen und Familie sieben Sachverständige zu einer Anhörung geladen. Das Ergebnis: das Vorhaben wird begrüßt, der Gesetzentwurf birgt aber handwerkliche Probleme bis hin zur Verfassungswidrigkeit. mehr...