23. Juli 2026
In seiner vorab veröffentlichten Kolumne für das zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 412, fragt Dr. Ernst Dieter Rossmann nach den Perspektiven sozialdemokratischer Bildungspolitik: Ist das Kernversprechen „Aufstieg durch Bildung“ an seine Grenzen gestoßen? Angesichts der Fakten, in denen der Jahresbericht von ArbeiterKind.de dokumentiert, dass 78 von 100 Akademikerkindern ein Studium aufnehmen und es bei Nichtakademikerkindern nur 25 von 100 sind, müsse sich seine Partei, die SPD, darauf rückbesinnen, dass diese Relationen nicht quasi naturgegeben seien und auch nicht so bleiben müssten. Die Ausgabe 412, die Anfang August erscheint, beschäftigt sich mit dem Sound der zahlreichen Bildungsvergleichsstudien: Soziale Herkunft und Bildungsarmut bremsen ungehindert den Bildungserfolg. mehr...
22. Juli 2026
(ig).
Über
eine Umbildung des Bundeskabinetts von Bundeskanzler Friedrich Merz wird im
Berliner Regierungsviertel schon längere Zeit spekuliert. Allgemein wurde sie
bisher nach dem Ausgang der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erwartet, spätestens
aber nach den Wahlen und Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Nun dürfte es viel
schneller dazu kommen. Die Union muss, wenn sie politisch überleben will, vor
allem ihre Glaubwürdigkeit in der Wirtschaftspolitik zurückgewinnen. Sie
braucht - wie ehedem die SPD - einen Wirtschaftsminister vom Format von Prof. Karl Schiller, einen "Karl Schiller 2.0" oder eine Ministerin "Karla Schiller" statt eine Katherina Reiche. mehr...
10. Juli 2026
(ig).
Mit einer Resilienz-Deklaration haben die Länder am Donnerstag (09.07.) in einer Sondersitzung der Wissenschaftsministerkonferenz (WMK) ein gemeinsames Zeichen für freie Wissenschaft, robuste Institutionen und verlässliche föderale Zusammenarbeit gesetzt. Auf Vorschlag einer von Brandenburg und Baden-Württemberg getragenen Arbeitsgruppe hat die Konferenz der Wissenschaftsminister:innen ein Positionspapier verabschiedet, das sich gegen etwaige Obstruktion richtet. Vorsorglich wird die Handlungsfähigkeit der Konferenz wird durch Aufweichung des bisherigen Einstimmigkeitsprinzips abgesichert. mehr...
Anlässlich des Aufrufs zum heutigen Aktionstag "#ParitätJetzt!" sowie zu der von der Fraktion "Die Linke" initiierten Bundestagsdebatte zum Wahlrechtsreform hat der Sprecher der Gesellschaft Chancengleichheit Holger H. Lührig einen Kommentar veröffentlicht. Er warnt davor, bei diesem Thema nicht Zuständigkeiten im Sinne der Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive zu verwischen. Das Ansatz der Linksfraktion, heute im Bundestag die Bundesregierung zu gesetzgeberischen Maßnahmen aufzufordern, sei falsch gewählt. Es sei vielmehr ureigenste Aufgabe des Parlaments selbst, also auch der Abgeordneten Friedrich Merz und Lars Klingbeil, über das Wahlprocedere zu befinden. mehr...
18. April 2026
(ig).
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die eine umfassende Gesundheitsreform auf den Weg bringen soll, hat es dieser Tage nicht leicht. Ein Referentenentwurf aus ihrem Hause hat vielfältige Kritik ausgelöst. Ein Kommentar in der Samstag-Ausgabe der Süddeutschen Zeitung bescheinigt der Ministerin nun, sie wolle offenbar die Pharmafirmen schonen und belaste dafür lieber Arbeitgeber anderer Branchen und die Arbeitnehmerschaft. Kritik bekommt die Ministerin sogar aus den Reihen der von ihr geführten Frauen Union und von der Schwesterpartei CSU, ganz zu schweigen von den zivilgesellschaftlichen Organisationen. mehr...
6. April 2026
(EDR).
Die Pläne der Bundesregierung, die Integrationskurse zur Förderung von Sprache, Teilhabe und Berufschancen zurückzufahren, hat Dr. Ernst Dieter Rossmann, ständiger Autor für das zwd-POLITIKMAGAZIN, zum Anlass seiner Kolumne "Zwischenruf" genommen. Er hat sich dabei auf einen offenen Brief von mehr als 160 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern im Feld Deutsch als Fremd- und Zweitsprache von 55 Universitäten bzw. Forschungseinrichtungen aus allen 16 Bundesländern an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bezogen. mehr...
