BEFRAGUNG DES BUNDESKANZLERS IM BUNDESTAG : Kanzler-Wort zum BAföG lässt Studierende hoffen

25. Juni 2026 // Holger H. Lührig

zwd Berlin (ig). Im Zusammenhang mit Äußerungen der Bundesforschungsministerin Dorthee Bär (CSU zum Aussetzen der geplanten BAföG-Erhöhungen hat Bundeskanzlei Friedrich Merz klargestellt, dass er davon ausgehe, „dass wir in den nächsten Tagen eine Lösung finden werden, um dem berechtigten Anliegen der Studierenden in Deutschland gerecht zu werden“. Die Hochschulexpertin der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Lina Seitzl hatte die Gelegenheit der Kanzler-Befragung im Bundestag genutzt und den Kanzler gefragt, ob sich Studierende, junge Menschen in Ausbildung und ihre Familien darauf verlassen könnte, dass die in der Koalition erzielten Einigungen „nun auch wie vereinbart umgesetzt werden?“

Kanzlerbefragung: Friedrich Merz und Dr. Lina Seitzl (links)
Kanzlerbefragung: Friedrich Merz und Dr. Lina Seitzl (links)

Seitzl hatte darauf verwiesen, dass sich sowohl die Fachpolitiker:innen der Regierungsfraktionen als auch Bundesfinanzminister Lars Klinhgbeil (SPD) und Bundesforschungsministerin Dorthee Bär (CSU) auf die Kernpunkte und die Finanzierung der Reform bereits im Frühjahr geeinigt hatten. Äußerungen des Fraktionschefs der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jens Spahn, denen Bär grundsätzlich zugstimmt hatte, wonach keine Erhöhung der BAföG-Sätze möglich sei, hatten Verärgerung bei der SPD-Koalitionspartnerin ausgelöst.

Auf Nachfrage von Seitzl bekräftigte der Bundeskanzler seine Äußerungen anlässlich seines Besuchs in der SPD-Bundestagsfraktion. Dort habe er gesagt: „Ich möchte, dass wir das gemeinsam so lösen, wie Dorothee Bär und Lars Klingbeil das miteinander verabredet haben.“ Allerdings wollte sich der Kanzler mit Hinweis auf die anstehenden Haushaltsberatungen nicht auf konkrete Verbesserungen der BAföG-Leistungen festlegen. Merz unterstrich aber, dass Einigkeit über ein hohes gesellschaftspolitisches Interesse daran bestehe, dass junge Menschen in unserem Land nicht nur eine gute universitäre Ausbildung in Anspruch nehmen können, sondern auch eine gute duale Ausbildung. Er gehe davon aus, dass wir miteinander eine zufriedenstellende Lösung finden.


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