Die Kultur in Deutschland lebe von ihrer Vielfalt, ihrer Offenheit und ihrer Fähigkeit, Vergangenheit und Gegenwart miteinander zu verbinden. In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 14. November hat die SPD-Bundestagsfraktion nach Angaben ihrer Haushaltsexpertin Esdar und des kulturpolitischen Sprechers Rabanus genau dafür ein kraftvolles Zeichen gesetzt. In ihrer danach veröffentlichten Presseerklärung heißt es: „Mit den heutigen Beschlüssen im Haushaltsausschuss machen wir deutlich: Kultur ist kein Luxus, sondern Fundament unserer Demokratie."
Nach Angaben der SPD-Abgeordneten wird das Programm 'KulturInvest“ ausfinanziert, um die Umsetzung aller bewilligungsreifen Projekte sicherzustellen. Deshalb stehen für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland – das Programm „KulturInvest“ – im kommenden Jahr 120 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Auch der Denkmalschutz erhält aus Sicht von Esdar und Rabanus einen neuen Schub: Die Neuauflage des Denkmalschutz-Sonderprogramms wird mit 50 Millionen Euro ausgestattet.
Besonders am Herzen liegt den SPD-Parlamentarier:innen die freie und vielfältige Kulturszene. Nach ihren Angaben werden folgende Haushaltstitel aufgestockt:
- der Festivalförderfonds plus 2 Millionen Euro,
- der Amateurmusikfonds plus 1,6 Millionen Euro,
- die Bundeskulturförderfonds plus 3 Millionen Euro,
- der Bundesverband Freie Darstellende Künste plus 350.000 Euro.
Ferner erhalten
- die Initiative Kulturelle Integration bis zu 350.000 Euro,
- die Kulturpolitische Gesellschaft bis zu 1,6 Millionen Euro,
- das Haus der Kulturen der Welt für das „heimaten“-Festival bis zu 2,5 Millionen Euro.
Urheberrechte und Kreative
Für Esdar und Rabanus stehen die Rechte der Urheber*innen und Kreativen im Fokus:
- Die Initiative Urheberrecht erhält bis zu 150.000 Euro für den Aufbau einer Geschäftsstelle.
- Der PEN Berlin wird bei der Errichtung seiner Geschäftsstelle mit bis zu 120.000 Euro gefördert und erhält für das Projekt „Heimat und Demokratie“ bis zu 300.000 Euro.
- Der Verband PRO MUSIK – Verband freier Musikschaffender – wird mit rund 1,2 Millionen Euro gefördert.
- Der „Grimme Online Award“ erhält eine Förderung von bis zu 50.000 Euro. Das Mentorenprogramm Forecast erhält bis zu 2 Millionen Euro.
Erinnerungskultur wird gestärkt
Mit den Beschlüssen zur Erinnerungskultur wird, wie es in der Pressemitteilung der Parlamentarier:innen heißt, ein „starkes kulturpolitisches Signal gesendet: Wir fördern Kreativität, ermöglichen Teilhabe und stärken die Erinnerung an die dunkelsten Kapitel unserer Geschichte – für eine offene, demokratische Gesellschaft, die aus ihrer Vergangenheit lernt und ihre Zukunft gestaltet.“
Als geförderte Vorhaben werden in diesem Zusammenhang benannt:
- Euthanasie-Gedenkstätte Lüneburg mit bis zu 170.000 Euro,
- Projekte zur Erinnerung an die Opfer von NS-„Euthanasie“ und Zwangssterilisation bis zu 300.000 Euro,
- Centrum Judaicum bis zu 150.000 Euro,
- Digitalisierung des Filmerbes erneut bis zu 1,111 Millionen Euro,
- Bundesarchiv: zusätzliche Mittel für die Fach-IT „Digitaler Lesesaal“ (750.000 Euro) und für KI-gestützte Rechercheprozesse (500.000 Euro).
Bundeskulturetat 2026 mit 2,57 Milliarden Euro beschlossen
Kulturstaatsminister Weimer: „Wir investieren in die innere Größe unserer Kulturnation“
Der von Staatsminister für Kultur und Medien Wolfram Weimer verantwortete Kulturetat hat eine Steigerung von rund 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr erreicht: Nach der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages wächst der Kultur- und Medienetat des Bundes auf rund 2,57 Milliarden Euro. Der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2026 hatte rund 2,5 Milliarden Euro vorgesehen.
Nach den Worten von Weimer wird „mit mehr als 2,5 Milliarden Euro für die Bundeskulturförderung ein starkes, überparteiliches Bekenntnis zur inneren Größe unserer Kulturnation und zu unserer Herkunft gesetzt, ohne die es keine Zukunft geben kann“. Der Bund bleibe zudem verlässlicher Partner der Gedenkstätten.
Einer der stärksten Aufwüchse im Kultur- und Medienetat betrifft - ähnlich herausgestellt von den SPD-Abgeordneten Esdar und Rabanus - die Fortführung der von Staatsminister Weimer bereits angeschobenen Kulturbauten-Offensive mit „KulturInvest“. Bis zu 120 Millionen Euro stehen dafür im kommenden Jahr zusätzlich bereit. Hinzu kommen erhebliche Verpflichtungsermächtigungen zur Absicherung der überjährigen Bewilligungen im Baubereich. Zudem beläuft sich das Fördervolumen der neuen Runde des erfolgreichen Denkmalschutz-Sonderprogramms auf insgesamt 50 Millionen Euro, ein Plus von 15 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr.
Im Einzelnen werden folgende Vorhaben gefördert:
- Bis zu 400.000 Euro für das Erinnern und Gedenken an die Opfer der NS-Euthanasie und Zwangssterilisation,
- 305.000 Euro für das Projekt „Stolpersteine Europa“,
- Stiftung Berliner Mauerbis zu 250.000 Euro,.
- das Hambacher Schloss als einer der bedeutendsten Orte der deutschen Demokratiegeschichte bis zu 100.000 Euro zusätzlich.
Im Rahmen der Förderung der jüdischen Gegenwartskultur erhalten die Neue Synagoge Berlin – Centrum Judaicum sowie das Jewish Chamber Orchestra Förderungen bis zu 500.000 Euro insgesamt.
Zum Aufbau der Programmlinien zur kulturellen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen werden 2026 mit bis zu 1 Million Euro bereitgestellt.
Mit Projektförderungen unter anderem für das Baltic Sea Philharmonic und dem Abraham Accords Institute setzt der Bund auch international wichtige kulturpolitische Impulse.
Die nun beschlossenen Steigerungen gehen über die bereits im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2026 enthaltenen Aufwüchse hinaus. Dazu gehören:
- fast 5 Millionen Euro zusätzlich für den Gedenk- und Erinnerungsbereich
- die nahezu verdoppelten Mittel für den Deutschen Filmförderfonds und den German Motion Picture Fund
- 5 Millionen Euro zusätzlich stehen in den kommenden Jahren für die Errichtung eines zentralen Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft zur Verfügung
- 1 Million Euro für die Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut
- die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird mit 10 Millionen Euro unterstützt
- die großen Investitionsvorhaben für die Kulturfabrik Kampnagel in Hamburg sowie der geplante Neubau eines Forschungsarchivs der Deutschen Schillergesellschaft werden ermöglicht
- bis zu 3 Millionen Euro im sogenannten Incentivierungsfonds, um die Kultureinrichtungen beim Aufbau effizienter und ressourcensparender Betriebsprozesse zu unterstützen
