zwd Politikmagazin

zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 383 | DIGITALAUSGABE 1-21 BILDUNG - KULTUR - GESELLSCHAFT : Vermisst in Benin - Gehört Raubkunst aus Kolonialepochen ins Humboldt Forum?

1. März 2021 (zwd). Liebe Leserin, lieber Leser, liebe LeserInnen, Leser_innen, Leser*innen, Diese Ausgabe 383 erscheint aus technischen Gründen verspätet, wenn auch die Themen an Aktualität nichts eingebüßt haben. Die Redaktion in der Müllerstraße ist verwaist, die Mitarbeiter:innen im Homeoffice. Zudem haben Probleme mit unserem Netzwerk, die wohl auf Hacker-Versuche zurückzuführen sind, unsere Arbeit erschwert – seit Monaten werden einige unserer Mailaccounts von russischsprachigen Absendern überschüttet. mehr...

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT : Trotz Abweisung der Klage: Ein Paritätsgesetz ist möglich

3. Februar 2021 (ticker/ig). Das Bundesverfassungsgericht hat die von zehn Frauen angestrengte Wahlprüfungsbeschwerde wegen fehlender Paritätsregelungen im Bundeswahlgesetz als unzulässig ab gewiesen. Dennoch halten die SPD-Frauen das Urteil für einen "Meilenstein auf dem Weg zur Parität". Auch für die Grünen bleibt das Paritätsgesetz auf der Tagesordnung. (Ausführlich: zwd-Politikmagazin Nr. 384.) mehr...

HAUSHALT BMFSFJ : Empörung über 400.000 Euro-Zuwendung an reaktionären Männerrechtsverein

Mit einem Offenen Brief an die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD hat die Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros (BAG) gegen das Vorhaben der Koalition protestiert, den Männerrechtsverein „Forum soziale Inklusion“ mit 400.000 € aus Mitteln des Bundesfrauen- und -familienministeriums zu fördern. Der Verein zählte zu jenen Organisationen, die seit Jahren mit antifeministischen Argumentationen gegen die Gleichstellung Front mache. Im Ministerium wird die Bereitstellung der Fördermittel kritisch gesehen. mehr...

ZWEITES FÜHRUNGSPOSITIONEN-GESETZ : Für die Regierungsmehrheit ein "Meilenstein" auf dem Weg zu mehr Geschlechtergerechtigkeit

6. Januar 2021 (ig). Der beharrliche Kampf der SPD-Bundestagsfraktion mit ihren Ministerinnen Franziska Giffey und Christine Lambrecht für mehr Frauen in Unternehmensvorständen hat sich ausgezahlt: Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett grünes Licht gegeben für das Zweite Führungspositionengesetz (FüPoG II). Ohne den Druck der Frauenverbände und die Zustimmung von CSU-Chef Markus Söder wäre der Gesetzentwurf der SPD-Ressorts, der lange vom Kanzleramt und dem Bundeswirtschaftsminister blockiert wurde, wohl kaum durchs Kabinett gegangen. mehr...

SITZUNG BUNDESKABINETT : Sonderurlaub für Eltern: Union schwächt SPD-Vorschlag ab

Für erwerbstätige Eltern, die beim Lernen helfen, gibt es eine Entschädigung. - Bild: flickr / IowaPolitics

16. Dezember 2020 (ug). Eltern, die Schulkinder während des Lockdowns zu Hause betreuen, haben Anspruch auf eine Entschädigung für Lohnausfälle. Das Bundeskabinett hat eine Regelung zum Sonderurlaub in der Krise vereinbart. Den von der SPD vorgeschlagenen vollen Lohnausgleich boykottierte die Union. Der Opposition gehen die Hilfen nicht weit genug, da sie nicht für Eltern im Home-Office und von Kita-Kindern gelten. mehr...