2. Dezember 2023 (ug). Breitere Kulturförderung, Bekämpfen von Rechtsextremismus und antisemitischen Strömungen, Teilhabechancen für junge Leute und Erinnerungsarbeit hat sich die Koalition mit dem bereinigten Ressorthaushalt auf die kulturpolitische Fahne geschrieben. Durch die Debatten konnten die Haushaltspolitiker:innen einen deutlichen Aufwuchs für die Kultur von ca. 140 Millionen Euro erzielen. mehr...

1. Dezember 2023 (red). Die neuesten Daten der DJI-Kinderbetreuungsstudie 2023 (KiBS) zeigen, dass weiterhin eine Lücke zwischen Platzangebot und Bedarf klafft. Sie ist in den letzten Jahren sogar größer geworden, berichtet das Deutschen Jugendinstituts (DJI), das die Studie im Auftrag des Bundesfamilienministeriums erarbeitet hat. Zudem sind die Angebote nicht für alle Eltern gleich zugänglich. mehr...

24. November 2023 (ug). Breitere Kulturförderung, Bekämpfen von Rechtsextremismus und antisemitischen Strömungen, Teilhabechancen für junge Leute, Erinnerungsarbeit hat sich die Koalition, trotz der Sparzwänge, mit dem bereinigten Ressorthaushalt auf die kulturpolitische Fahne geschrieben. - Bewertungen der Sprecher:innen von Grünen- und SPD-Fraktion. mehr...

14. November 2023 (ig). In den Fachausschüssen des Bundestages wird in diesen Wochen über Änderungsanträge zum Bundeshaushaltsentwurf 2024 von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) diskutiert. Am 16. November ist die sogenannte Haushaltsbereinigungssitzung. Es wird - wie stets - die "Nacht der langen Messerf". Denn nicht von ungefähr heißt es auf der Webseite des Bundestages über den 45-köpfigen Haushaltsausschuss einleitend: „Ohne Zustimmung des Deutschen Bundestages erhält die Bundesregierung keinen Cent aus der Staatskasse.“ mehr...

14. November 2023 (ig). Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die der Opposition hatte der Bundestags-Haushaltsausschusses den Einzelplan 30 des Bildungshaushalts von Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) am 10. Oktober mit einigen von der Ampel eingebrachten Änderungen gebilligt. Zentrale Streitpunkte bleiben jedoch unausgeräumt. So die Kürzung des des Mittelansatzes für das BAföG und für die Bildungskredite. Aufgabe für die sogenannte Bereinigungssitzung des Ausschusses. mehr...

31. Oktober 2023 (red/ig). Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wird jetzt wegen ihrer unklaren Haltung zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) in die Zange genommen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft hat am 20. September bundesweit eine Petition gegen die Dauerbefristung gestartet (rd. 35.000 Unterschriften). Am 8. November muss Stark-Watzinger im Bundestag nun Farbe bekennen, wie ihr weiteres Vorgehen aussieht. mehr...

15. Oktober 2023 (ug). Schlechter in Deutsch, besser in Englisch – lässt sich das Ergebnis des neuen IQB-Bildungstrends zusammenfassen. Soziale Einflüsse, Lern- probleme von Migrantenkindern haben sich verstärkt. Das Startchancen- Programm und frühe Sprachförderung sollen Abhilfe schaffen. GEW und Linke schlagen ein milliardenschweres Bildungs-Sondervermögen vor. mehr...